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Benjamin Doth
TutoRing Institut für Bildung & Nachhilfe
Marktstr. 24
74722 Buchen (Odenwald)

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Telefon: +49 (0) 151 21 35 17 30
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SV SparkassenVersicherung
Gebäudeversicherung AG
Löwentorstraße 65
70376 Stuttgart

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TutoRing Institut für Bildung & Nachhilfe
Benjamin Doth
Marktstr. 24
74722 Buchen (Odenwald)

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Quelle: eRecht24

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www.it-kult.de

CMS: REDAXO

AGB

I Allgemeines
TutoRing Institut für Bildung & Nachhilfe (im folgenden “TutoRing”) ist ein Unternehmen mit Sitz in Seckach, das im Rahmen seiner Möglichkeiten Nachhilfeunterricht in allen Fächern, Prüfungskurse, Sprachkurse, Kurse zur Kompetenzentwicklung sowie ein begleitendes Kinder- und Jugendcoaching anbietet (näheres hierzu siehe Punkt II).

II Art und Umfang der Leistung
TutoRing bietet Einzel-, und Gruppenförderunterricht in allen gängigen Fächern an, soweit Lehrkräfte (Tutoren) hierfür zur Verfügung stehen. TutoRing wird nach bestem Bemühen versuchen die vom Kunden gewünschten Nachhilfefächer anzubieten, ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. TutoRing Nachhilfe verpflichtet sich die Qualifikation seiner Tutoren überprüft zu haben und diese durch ein ergänzendes Angebot an Fortbildungsmöglichkeiten zu erweitern. Alle Tutoren der TutoRing Nachhilfe sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Tätigkeit eine interne Fortbildung zu durchlaufen und eine unterrichtsbegleitende Prüfung abzulegen. Die Kosten hierfür werden von TutoRing übernommen.

III Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen
Vertragslaufzeiten bestehen nicht, die Unterrichtszeiten werden individuell für jeden Schüler mit dem Vertragspartner geregelt. Das Dienstleistungsverhältnis kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden.
Es bedarf hierfür der Schriftform.

IV Kosten
Eine Unterrichtseinheit im Gruppenunterricht á 90 min (bei Unterricht 1 X / Woche) wird mit monatlich 99,00 EUR berechnet (entspricht einem Einzelpreis von 24,75 EUR). Eine Einzelnachhilfestunde á 60 min (bei Unterricht 1 X / Woche) wird mit monatlich 120,00 EUR berechnet (entspricht einem Einzelpreis von 30,00 EUR). Die Abrechnung des Schulgeldes erfolgt monatlich zum 1. durch Bankeinzug.
Bei Erstanmeldung entsteht eine einmalige Anmeldungs-, und Bearbeitungsgebühr in Höhe von 29,00 EUR, die beim 1. Abbuchungstermin abgerechnet wird. Ist die Teilnahme am Lastschriftverfahren durch Bankeinzug nicht möglich, so kann das Schulgeld auch zum 1. eines Monats zusätzlich einer Bearbeitungsgebühr von 2,50 EUR auf unser Konto bei der Sparkasse Neckartal-Odenwald (Konto 4379046 / BLZ 67450048) überwiesen werden.
Sollte der Vertragsnehmer seiner Pflicht, das Schulgeld ordnungsgemäß zu begleichen, nicht nachkommen oder nachkommen können,
so wird die TutoRing ein Mahnverfahren einleiten und ab Erhalt der 3. Mahnung den Nachhilfeunterricht vorläufig einstellen. Nach vollständig erfolgter Begleichung des offenen Schulgeldes kann der Nachhilfeunterricht fortgesetzt werden.

V Fortzahlung / Kursangebot in den Ferienmonaten
Findet in den Ferienmonaten kein regulärer Unterricht statt, so hat der Dienstleistungsnehmer die Möglichkeit, ersatzweise die Ferienkursangebote der TutoRing zu nutzen. Die Fortzahlung des Schulgeldes in den Ferienmonaten hat einen unmittelbaren Anspruch des Dienstleistungsnehmers auf einen Ferienkursplatz zur Folge. Nutzt der Dienstleistungsnehmer das Ferienkursangebot der TutoRing Nachhilfe nicht, so besteht kein Anspruch auf Ersatz. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Ferienzeiten, die außerhalb der Sommermonate stattfinden (Faschingsferien, Osterferien, Pfingstferien, Herbstferien). Während dieser Zeiten findet geregelter Unterricht im Umfang von mindestens einer Unterrichtswoche statt. Während der Weihnachtsferien findet kein Unterricht statt.

VI Pflichten des Dienstleistungsnehmers
Der Dienstleitungsnehmer verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Zahlung des vereinbarten Betrages für die Dienstleistung durch die TutoRing.
Des Weiteren verpflichtet sich der Dienstleistungsnehmer die vereinbarten Unterrichtszeiten soweit ihm möglich einzuhalten. Sollte ihm dies nicht möglich sein ist die TutoRing hierüber zeitnah (24 Stunden vor Unterrichtsbeginn) zu informieren; ein Nachholtermin kann in diesem Fall ggf. vereinbart werden. Bei unangekündigtem Stundenausfall besteht kein Anspruch auf Ersatz.

VII Erhebung von Daten
Persönliche Informationen, die im Rahmen des Nachhilfeunterrichts erhoben werden, werden von TutoRing vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung

VIII Ausschluss verfassungsfeindlicher Tendenzen
TutoRing distanziert sich hiermit ausdrücklich von Organisationen, die im Bereich Nachhilfeunterricht tätig sind und vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das Pädagogische Konzept von TutoRing steht in keiner Verbindung zu den Lehren des Scientology Gründers L. Ron Hubbard.
TutoRing Nachhilfe distanziert sich hiermit ausdrücklich von diesen Lehren.

IX Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist soweit nichts anderes vereinbart Adelsheim.

X Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

XI Gültigkeit der Bestimmungen
Diese Bestimmungen erhalten mit dem 10.09.2013 Gültigkeit und sind fester Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XII Ergänzung zu Punkt IV Kosten (06.03.2012)
Der Passus: „Sollte der Vertragsnehmer seiner Pflicht, das Schulgeld ordnungsgemäß zu begleichen, nicht nachkommen oder nachkommen können, so wird die TutoRing ein Mahnverfahren einleiten und ab Erhalt der 3. Mahnung den Nachhilfeunterricht vorläufig einstellen. Nach vollständig erfolgter Begleichung des offenen Schulgeldes kann der Nachhilfeunterricht fortgesetzt werden” wurde am 06.03.2012 ergänzt und ist somit gültiger Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XIII Ergänzung zu Punkt IV Kosten (01.01.2013)

Der Passus: „Eine Unterrichtseinheit im Gruppenunterricht á 90 min (bei Unterricht 1 X / Woche) wird mit monatlich 99,00 EUR berechnet (entspricht einem Einzelpreis von 24,75 EUR). Eine Einzelnachhilfestunde á 60 min (bei Unterricht 1 X / Woche) wird mit monatlich 120,00 EUR berechnet (entspricht einem Einzelpreis von 30,00 EUR). Die Abrechnung des Schulgeldes erfolgt monatlich zum 1. durch Bankeinzug.
Bei Erstanmeldung entsteht eine einmalige Anmeldungs-, und Bearbeitungsgebühr in Höhe von 29,00 EUR, die beim 1. Abbuchungstermin abgerechnet wird.” wurde am 01.01.2013 ergänzt und ist somit gültiger Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XIV Ergänzung zu Punkt I Allgemeines (01.01.2013)

Der Passus „TutoRing Nachhilfe I Bildungshilfe I Kinder- und Jugendcoaching ist ein Unternehmen mit Sitz in Osterburken das im Rahmen seiner Möglichkeiten Nachhilfeunterricht in allen Fächern,“ wurde am 01.01.2013 um den Passus „Prüfungskurse, Sprachkurse, Kurse zur Kompetenzentwicklung sowie ein begleitendes Kinder- und Jugendcoaching anbietet (näheres hierzu siehe Punkt II).“ ergänzt und ist somit gültiger Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XIV Ergänzung um Punkt V Fortzahlung / Kursangebot in den Ferien (01.01.2013)

Der Artikel: „Findet in den Ferienmonaten kein regulärer Unterricht statt, so hat der Dienstleistungsnehmer die Möglichkeit, ersatzweise die Ferienkursangebote der TutoRing zu nutzen. Die Fortzahlung des Schulgeldes in den Ferienmonaten hat einen unmittelbaren Anspruch des Dienstleistungsnehmers auf einen Ferienkursplatz zur Folge. Nutzt der Dienstleistungsnehmer das Ferienkursangebot der TutoRing Nachhilfe nicht, so besteht kein Anspruch auf Ersatz. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Ferienzeiten, die außerhalb der Sommermonate stattfinden (Faschingsferien, Osterferien, Pfingstferien, Herbstferien). Während dieser Zeiten findet geregelter Unterricht im Umfang von mindestens einer Unterrichtswoche statt. Während der Weihnachtsferien findet kein Unterricht statt.“ wurde am 01.01.2013 in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgenommen und ist somit gültiger Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XV Ergänzung zu Punkt VI Pflichten des Dienstleistungsnehmers (01.01.2013)

Der Passus: „Bei unangekündigtem Stundenausfall besteht kein Anspruch auf Ersatz.“ wurde am 01.01.2013 ergänzt und ist somit gültiger Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XVI Ergänzung zu Punkt III Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen (10.09.2013)

Der Passus: „Das Dienstleistungsverhältnis kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen [mit einer Frist von 3 Monaten] gekündigt werden“. wurde am 10.09.2013 um den Abschnitt „mit einer Frist von 3 Monaten“ ergänzt und ist somit gültiger Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit der TutoRing.

XVII Änderung zu Punkt II Art und Umfang der Leistung (10.09.2013)

Der Passus „Alle Tutoren der TutoRing sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Tätigkeit, die TutorWatch Card zu erwerben, die sie als geprüfter Nachhilfelehrer ausweist.“ wurde am 10.09.2013 durch den Passus „Alle Tutoren der TutoRing sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Tätigkeit eine interne Fortbildung zu durchlaufen und eine unterrichtsbegleitende Prüfung abzulegen.“ ersetzt.

Osterburken, den 10.09.2013

gez. TutoRing Institut für Bildung & Nachhilfe